Rechtsprechung
| VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- openjur.de
Begriff des ununterbrochen geduldeten Aufenthalts in § 104a Abs. 1 Satz 1 AufenthG;Unterlassen zumutbarer Mitwirkungshandlungen
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (2)
- VGH Bayern, 19.12.2005 - 24 C 05.2856
D (A), Aufenthaltserlaubnis, Ausreisehindernis, Verschulden, …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510
Vielmehr haben sie in vorwerfbarer Weise gegen ihre Mitwirkungs- und Initiativpflicht (vgl. hierzu BayVGH, Beschluss vom 19.12.2005 - 24 C 05.2856 -, BayVBl 2006, 436 [437]) verstoßen, indem sie trotz mehrfacher Aufforderung keine identitätsnachweisenden Dokumente vorgelegt haben (§ 25 Abs. 5 Satz 4, 3.Alt. AufenthG). - VG Hamburg, 12.06.2008 - 8 K 3509/07
Kurzzeitige Unterbrechung des geduldeten Aufenthalts steht einem Anspruch aus …
Auszug aus VGH Bayern, 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510
Gleiches hat entsprechend dem Sinn und Zweck der Regelung, diejenigen Ausländer zu begünstigen, die faktisch und wirtschaftlich im Bundesgebiet integriert sind und sich rechtstreu verhalten haben (vgl. BT-Drs. 16/5065, S. 202), dann zu gelten, wenn lediglich eine geringfügige Unterbrechung hinsichtlich der förmlich erteilten Duldungen vorliegt (vgl. VG Hamburg, Urteil vom 12.6.2008 - 8 K 3509/07 - juris).
- VGH Bayern, 09.04.2021 - 19 CE 20.599
Keinen Aufenthaltsanspruch nach § 25a AufenthG für einen untergetauchten …
Weitere Voraussetzung einer Unschädlichkeit ist jedoch, dass der Ausländer nicht "untergetaucht" war oder sich in anderer Weise dem ausländerrechtlichen Verfahren entzogen hat (…BVerwG, U.v. 25.3.2014 - 5 C 13/13 - juris Rn. 20 für den geduldeten Aufenthalt nach § 8 Abs. 2a BAföG; BayVGH, B.v. 4.8.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris Rn. 4 zu § 104a AufenthG). - OVG Schleswig-Holstein, 14.01.2019 - 4 MB 126/18
Aufenthaltsgewährung für gut integrierten Jugendlichen
- VGH Baden-Württemberg, 09.12.2009 - 13 S 2092/09
Erteilung einer Aufenthaltserlaubnis aus humanitären Gründen - zur Unterbrechung …
25 Als unschädlich kann der Auslandsaufenthalt der Antragsteller auch nicht unter Heranziehung des Rechtsgedankens des § 85 AufenthG angesehen werden (vgl. allg. zu diesem Problemkreis: VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 8.10.2009 - 11 S 1911/09 - VG Karlsruhe, Beschluss vom 31.1.2008 - 4 K 36/08 - NVwZ-RR 2008, 646; Bayer. VGH, Beschluss vom 4.8.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris; VG Würzburg, Urteil vom 3.3.2008 - W 7 K 07.861 - juris;… Funke-Kaiser in GK-AufenthG, § 104a Rn. 13). - VG Schleswig, 19.06.2019 - 11 A 565/18 Gedacht ist hierbei aber an die Fälle, in denen die Ausländerbehörde untätig bleibt und eine Duldung trotz Vorliegens von Duldungsgründen nicht erteilt (vgl. BayVGH, Beschluss vom 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 - juris, Rn. 4).
Weitere Voraussetzung ist jedoch, dass der Ausländer nicht "untergetaucht" war oder sich in anderer Weise dem ausländerrechtlichen Verfahren entzogen hat (…BVerwG a.a.O.; BayVGH, Beschl. v. 04.08.2009 - 19 ZB 09.1510 -, juris Rn. 4 zu § 104a AufenthG).